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URN: urn:nbn:de:kobv:517-opus-42110
URL: http://opus.kobv.de/ubp/volltexte/2010/4211/


Kolanoski, Martina

Die Entsendung der Bundeswehr ins Ausland : zur Funktion des Parlamentsvorbehalts im Kontext bündnispolitischer Verpflichtungen

pdf-Format:
Dokument 1.pdf (6.465 KB) (SHA-1:67a5492948146c507ca1c466b33f73b9268bbd14)


Kurzfassung auf Deutsch

Über den Einsatz bewaffneter Bundeswehrsoldaten im Ausland entscheidet der Bundestag. Die demokratische Legitimität von Bundeswehreinsätzen beruht daher auf der parlamentarischen Mehrheitsentscheidung. Doch durch die Auslagerung von Entscheidungen auf multinationale Sicherheitssysteme, wie die NATO und die EU, ergeben sich Handlungsbeschränkungen für das deutsche Parlament. In dieser Publikation analysiert die Politikwissenschaftlerin Martina Kolanoski die tatsächliche Entscheidungsmacht des Bundestags am Beispiel von Bundeswehreinsätzen im Rahmen der Europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP). Sie zeigt, weshalb die parlamentarischen Einflüssmöglichkeiten nur sehr begrenzt sind und argumentiert damit gegen die These des Parlamentarischen Friedens. Die Weiterentwicklung der ESVP durch den Vertrag von Lissabon, die multinationale Streitkräfteintegration, das Konzept der European Battlegroups und der deutsche Entscheidungsprozess zur EU-Mission EUFOR RD Congo werden auf die Frage hin untersucht, ob die Einsatzentscheidung durch politische und/oder militärische Integration vorweg genommen wird.

Freie Schlagwörter (deutsch): Bundeswehr , Auslandseinsätze , Demokratie , Parlament
Freie Schlagwörter (englisch): Bundeswehr , german defense force , out of area missions , democracy , parliament
RVK - Regensburger Verbundklassifikation MB 1100
Institut: WeltTrends e.V. Potsdam
DDC-Sachgruppe: Militär
Dokumentart: b Monographie
Schriftenreihe: WeltTrends Thesis
Band Nummer: 9
Sprache: Deutsch
Erstellungsjahr: 2010
Publikationsdatum: 27.05.2010
Bemerkung:
zugleich in Printform erschienen im Universitätsverlag Potsdam:

Kolanoski, Martina: Die Entsendung der Bundeswehr ins Ausland : zur Funktion des Parlamentsvorbehalts im Kontext bündnispolitischer Verpflichtungen / Martina Kolanoski. - Potsdam : Universitätsverlag Potsdam, 2010. - 99 S.
(WeltTrends Thesis ; 9)
Zugl.: Potsdam, Univ., Magisterarbeit, 2009
ISSN 1866-0738
ISBN 978-3-86956-062-4
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Ursprüngliche Fassung der Dissertation auf dem Publikationsserver der Universität Potsdam veröffentlicht:
URN urn:nbn:de:kobv:517-opus-42110
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