Andreas Schulze

• 1. Problemstellung Die Liberalisierung von Netzindustrien stellt eine volkswirtschaftliche Problematik dar, die einerseits eine Vielzahl theoretisch ungelöster Fragen aufwirft und für die andererseits nunmehr auch in Deutschland wirtschaftspolitische Erfahrungen vorliegen. Die Ursachen der ökonomischen Probleme sind dabei nicht nur in bestimmten Branchenbesonderheiten der Netzindustrien zu suchen, sondern auch in einer verfehlten ordnungspolitischen Sonderbehandlung der netzgebundenen Wirtschaftsbereiche in der Vergangenheit. Entgegen den für eine marktwirtschaftliche Ordnung charakteristischen Prinzipien Wettbewerb und Privateigentum wurden Netzindustrien traditionell als wettbewerbliche Ausnahmebereiche behandelt und zumeist in Form öffentlicher Unternehmen geführt. Die Folge dessen waren (staatliche) Monopole, die eine relativ hohe Ineffizienz aufwiesen. Die ordnungspolitische Konsequenz dieses Befundes lautete daher Liberalisierung von Netzindustrien durch Privatisierung und Marktöffnung, d. h. ein Abbau von Marktzutrittsschranken1. Problemstellung Die Liberalisierung von Netzindustrien stellt eine volkswirtschaftliche Problematik dar, die einerseits eine Vielzahl theoretisch ungelöster Fragen aufwirft und für die andererseits nunmehr auch in Deutschland wirtschaftspolitische Erfahrungen vorliegen. Die Ursachen der ökonomischen Probleme sind dabei nicht nur in bestimmten Branchenbesonderheiten der Netzindustrien zu suchen, sondern auch in einer verfehlten ordnungspolitischen Sonderbehandlung der netzgebundenen Wirtschaftsbereiche in der Vergangenheit. Entgegen den für eine marktwirtschaftliche Ordnung charakteristischen Prinzipien Wettbewerb und Privateigentum wurden Netzindustrien traditionell als wettbewerbliche Ausnahmebereiche behandelt und zumeist in Form öffentlicher Unternehmen geführt. Die Folge dessen waren (staatliche) Monopole, die eine relativ hohe Ineffizienz aufwiesen. Die ordnungspolitische Konsequenz dieses Befundes lautete daher Liberalisierung von Netzindustrien durch Privatisierung und Marktöffnung, d. h. ein Abbau von Marktzutrittsschranken durch Deregulierung. Wettbewerb stößt in Netzindustrien jedoch an Grenzen, weil die zur Produktion netzgebundener Dienstleistungen erforderliche Infrastruktur typischerweise ein nicht-angreifbares, natürliches Monopol darstellt, das sich in der Hand eines im Markt eingesessenen, vertikal integrierten Anbieters befindet. Daraus ergeben sich weitreichende Möglichkeiten zur Diskriminierung von Konkurrenten, die wettbewerbspolitischen Handlungsbedarf nach sich ziehen. Diesen gilt es in der vorliegenden Arbeit zu analysieren und alternative Lösungsansätze der Diskriminierungsproblematik zu diskutieren. 2. Besonderes Forschungsziel Die vorliegende Dissertation widmet sich der Liberalisierung von Netzindustrien aus ökonomischer Sicht, wobei insbesondere die Interdependenzen zwischen der Eigentums- und der Diskriminierungsproblematik berücksichtigt werden. Gleichwohl bildet die wettbewerbliche Öffnung der Märkte für netzgebundene Dienstleistungen aus volkswirtschaftlicher Sicht das Kernproblem und somit auch den zentralen Untersuchungsgegenstand dieser Arbeit. Die theoretische Analyse bleibt dabei nicht auf einen Forschungsansatz beschränkt, sondern es werden mehrere Facetten der Liberalisierung von der Ordnungs- über die Netzökonomik bis hin zur politischen Ökonomie betrachtet. In empirischer Hinsicht haben die in Deutschland in verschiedenen Netzindustrien realisierten Marktöffnungen bislang zu unterschiedlich intensiven Wettbewerbsprozessen geführt. Daher wird ein problemorientierter, intersektoraler Vergleich der Reformen und eine wettbewerbs-politische Beurteilung anhand der drei Marktmerkmale Marktstruktur, Marktverhalten und Marktergebnis vorgenommen, um die Liberalisierung in einzelnen Netzindustrien zu bewerten. Die Telekommunikation gilt dabei als Musterbeispiel für eine erfolgreiche Liberalisierung, weil die Deregulierung hier durch eine sektorspezifische Marktmachtkontrolle begleitet wird, wofür eigens eine Regulierungsbehörde geschaffen wurde. Vor diesem Hintergrund wird der mangelnde Wettbewerb in der Strom- und vor allem in der Gasversorgung sowie im Schienenverkehr häufig auf das Fehlen solcher Institutionen zurückgeführt. Aufgrund dessen werden hier die Eisenbahn, die Telekommunikation im Festnetz und die leitungsgebundene Energieversorgung als empirische Analyseobjekte ausgewählt, um die im Laufe der Untersuchung gewonnenen theoretischen Erkenntnisse exemplarisch an diesen Netzindustrien aufzuzeigen und die im Folgenden formulierte Arbeitshypothese zu überprüfen. 3. Methodik Die Arbeit gliedert sich in einen theoretischen und einen empirischen Teil. Die theoretisch zu untersuchende Frage bei der Liberalisierung von Netzindustrien lautet: Welcher institutionellen Arrangements bedarf es in Netzindustrien, um vormals monopolistisch organisierte in kompetitive Märkte zu überführen und darin nachhaltig einen effektiven Wettbewerb zu etablieren? Auf der Grundlage der erarbeiteten ordnungs- und wettbewerbsökonomischen Erkenntnisse wird nach allgemeingültigen Kriterien gesucht, um daraus einen Bewertungsmaßstab für den intersektoralen Vergleich von Liberalisierungsprozessen in verschiedenen Netzindustrien zu entwickeln. Als Arbeitsthese der empirischen Überprüfung im zweiten Teil dient die aus verschiedenen ökonomischen Blickwinkeln gewonnene und theoretisch zu fundierende Vermutung, dass es zur wirksamen Marktöffnung in Netzindustrien einer materiellen Privatisierung sowie einer effektiven und effizienten Marktmachtkontrolle im Bereich des Zugangs zur Netzinfrastruktur bedarf. Anhand dieser These werden die Liberalisierungsprozesse in den Netzsektoren Schienenverkehr, Telekommunikation sowie Energieversorgung in der Bundesrepublik Deutschland aus volkswirtschaftlicher Sicht beurteilt, und es wird auf verbleibenden ordnungspolitischen Reformbedarf hingewiesen. Die theoretischen Ergebnisse sind indes auch auf ähnliche, hier nicht dargestellte Infrastruktursektoren übertragbar.…
• The liberalisation of network based industries represents an economic problem, which raises on the one hand a multiplicity of theoretically unresolved questions and for which exist now on the other hand experiences in economic policy in Germany. The causes of the economic problems are not only to be found thereby in certain industry characteristics of the network based industries, but also in a missed special treatment of the network based economic sectors in the past by the economic policy. However, competition pushes in network based industries at borders, because the infrastructure necessary for the production of network based services typically represents an non-open to attack, natural monopoly in the hand of an established, vertically integrated supplier. From it extensive possibilities for the discrimination of competitors result, the competition political action need draw. It applies to analyze these in the available work and to discuss alternative solutions of the discrimination problem.