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Bitte beziehen Sie sich beim Zitieren dieses Dokumentes immer auf folgende
URN: urn:nbn:de:kobv:517-opus-15603
URL: http://opus.kobv.de/ubp/volltexte/2007/1560/


Nierhaus, Michael

Rechtsprobleme der Gründung einer kommunalen Sparkasse

pdf-Format:
Dokument 1.pdf (501 KB) (SHA-1:769bce8059f307a422bf558f8e6a708a2bdaecec)


Kurzfassung in Deutsch

Vorwort: Die vorliegende Untersuchung ist aus einem rechtswissenschaftlichen Gutachten hervorgegangen, das der Autor im Auftrag des Oberbürgermeisters der Stadt Braunschweig erstellt hat. Die Stadt und weitere Kommunen des früheren Landes Braunschweig unterhalten aus historischen Gründen keine eigenen öffentlich-rechtlichen Sparkassen. Die Sparkassenfunktion nimmt faktisch die Norddeutsche Landesbank-Girozentrale wahr. Gegenstand der Monographie ist demgemäß die Durchsetzung der kommunalen Sparkassenhoheit im Geschäftsgebiet einer Landesbank. Die damit verbundenen Rechtsprobleme beschränken sich nicht auf das Niedersächsische Sparkassenrecht, sondern sind von allgemeinem Interesse. Ähnliche Rechtsfragen ergeben sich z.B. bei der aufsichtsbehördlichen Genehmigung der Vereinigung von kommunalen Sparkassen in Abgrenzung zur Geschäftstätigkeit von Landesbanken. Im Übrigen gibt es auch außerhalb Braunschweigischen Raum viele kreisangehörige Gemeinden, die nicht Träger einer Sparkasse oder Mitglieder in einem Sparkassenzweckverband sind. Auch sie könnten ihr verfassungsrechtlich in Art. 28 Abs. 2 GG verankertes Recht geltend machen, eine eigene Sparkasse zu errichten. (Prof. Dr. Michael Nierhaus, Geschäftsführender Direktor des KWI)

RVK - Regensburger Verbundklassifikation: PN 347
Institut: Kommunalwissenschaftliches Institut
DDC-Sachgruppe: Recht
Dokumentart: b Monographie
Schriftenreihe: KWI-Gutachten, ISSN 1866-5462
Bandnummer: 1
ISBN: 978-3-939469-15-5
Sprache: Deutsch
Erstellungsjahr: 2006
Publikationsdatum: 14.11.2007
Bemerkung:
zugleich in Printform erschienen im Universitätsverlag Potsdam:

Rechtsprobleme der Gründung einer kommunalen Sparkasse / Michael Nierhaus. - Univ.-Verl. : Potsdam, 2006. - 68 S.
ISSN (print) 1439-8907
(KWI-Gutachten ; 1)
ISBN 978-3-939469-15-5
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